Wieder E-Voting

ki. Der Kanton Zürich nimmt die E-Voting-Versuche wieder auf und tritt zu diesem Zweck aufs Jahr 2014 dem überkantonalen «Consortium Vote électroni-que» bei. Ziel des Regierungsrates ist es, die Zukunft des E-Votings mitzugestalten. 

Ende 2011 hatte der Regierungsrat beschlossen, die Versuche mit E-Voting – darunter auch Bubikon – im Kanton Zürich vorerst einzustellen. Wichtige Gründe für den Abbruch waren die hohen Kosten für die geringe Anzahl Stimmberechtigter, die an den Versuchen teilnehmen durften. Auch fehlte es an verbindlichen Vorgaben für die Weiterentwicklung des Systems. 

Unterdessen haben Arbeitsgruppen unter der Koordination der Bundeskanzlei die not-wendigen Grundlagen erarbeitet, die den Weg zu flächendeckendem E-Voting in der Schweiz aufzeigen. Der Regierungsrat will darum einem Consortium beitreten, das aus den Kantonen Aargau, Graubünden, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Solothurn und Freiburg besteht. Diese Kantone betreiben seit 2009 eine Kopie des damaligen Zürcher  E-Voting-Systems. Mit dem Beitritt zum Consortium stellt der Regierungsrat sicher, dass er die Weiterentwicklung des bestehenden Systems zu einer zukunftsfähigen Lösung mit-gestalten kann. 

Erstes Ziel ist es, dass die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer 2015 mit  E-Voting wählen und abstimmen können. In Folgejahren sollen auch die in der Schweiz lebenden Bürgerinnen und Bürger flächendeckend E-Voting nutzen können. Die dazu notwendigen Vorprojekte befinden sich in fortgeschrittenem Stadium. 

 

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