Darum ist die RPK gegen das Bahnhofplatzprojekt

Am vergangenen Dienstag hat der Gemeinderat die Bubiker Parteileitungen über die Bahnhofplatzvorlage orientiert, die am 14. März vor die Gemeindeversammlung kommt. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK), die den Kredit von 3,232 Millionen Franken zur Ablehnung empfiehlt ("buebikernews" berichtete), hat nun in einem Handout ihre ablehnenden Argumente ergänzt.

 

Zur Kosten-/Nutzenbetrachtung hält die RPK fest, dass sehr viel Ged in ein Vorhaben investiert würde, das für den Bahn- und Busreisenden nur beschränkten Nutzen habe. So habe sich die RPK gefragt, "ob es Aufgabe der Gemeinde sei, für ein möglicherweise attraktives Shopping zu sorgen", oder ob die Investition in einen Velounterstand wirtschaftlich notwendig sei? Zwei wichtige Probleme, die sich aus der Frequenzsteigerung der letzten Jahre ergeben, würden mit dem Projekt gerade nicht gelöst: der Zugang zu den Perrons und die Platzverhältnisse auf den Perrons.

 

Die Dimension des Projektes, schreibt die RPK weiter, zeige sich neben den geplanten Investitionen auch in den Folgekosten. Die jährlichen Folgekosten des Gesamtprojektes betragen laut RPK etwa 10 Prozent des Steuerertrages der politischen Gemeinde: "Für ein solches Projekt in dieser Grössenordnung ist nach Meinung der Meinung der RPK der Nutzen für den Bahn- und Busreisenden einfach zu gering."

 

Zum Thema Finanzierbarkeit räumt die RPK ein, dass das Projekt im Finanzplan enthalten sei, jedoch ohne die Verteuerung von rund einer Million Franken. Die RPK sei der Meinung, dass sich die Gemeinde auf konsolidierter Basis genügend Spielraum erhalten sollte, um allfällige jetzt noch unbekannte Ausgaben finanzieren zuz können. Zu erwähnen sei, dass der Kanton in Anbetracht des Spardrucks tendenziell Aufgaben und damit verbunden auch Ausgaben an die Gemeinden weitergebe.

 

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