Kommentar: Ein Eklat

Das Nein der RPK zur Bahnhofplatz-Vorlage an die Gemeindeversammlung vom 14. März (siehe separaten Bericht) stellt einen eigentlichen Eklat in der Bubiker Dorfpolitik dar. Hält man sich vor Augen, dass die Bubiker Stimmberechtigten in der Vergangenheit meistens der RPK und nicht dem Gemeinderat gefolgt sind, wenn das "finanzpolitische Gewissen" abweichende Anträge gestellt hat – Stichworte sind Regionalmuseum und Steuersenkungen –, ist das Projekt nach diesem Ablehnungsantrag in höchstem Masse gefährdet.


Zu Recht? Das mag durchaus sein. Die Argumentation der Rechnungsprüfungskommission bezüglich finanzieller Tragbarkeit im Hinblick auf weitere, mit Steuergeldern zu finanzierende Grossprojekte ist jedenfalls nachvollziehbar. Bestimmt wäre wohl mit Steuererhöhungen zu rechnen, und das passt nicht in die Zeit und auch nicht zur in Bubikon in den vergangenen Jahren verfolgten Politik, eine steuerlich attraktive Gemeinde zu sein.


Unschön an der Sache – wenn die Stimmberechtigten dem RPK-Antrag folgen – ist der Umstand, dass es hier ja nicht allein um ein Projekt der öffentlichen Hand geht, sondern um ein gemeinsames Vorhaben mit einem privaten Unternehmer, der schon sehr viel in seinen Teil des Projektes investiert hat. Zur Erinnerung: Die Architekten, die den Projektierungs-Wettbewerb gewonnen hatten, nannten ihren Entwurf "auseinemguss".

 

Was geschähe nun bei einem Nein durch die Gemeindeversammlung? Ein neues, redimensioniertes Projekt für den öffentlichen Teil? Oder vollständiger Übungsabbruch? Wir wissen es nicht. Für Donnerstag hat der Gemeinderat eine Pressekonferenz anberaumt.

 

Thomas Illi, Chefredaktor "buebikernews"

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