E-Voting gestoppt

In Bubikon wird E-Voting im Rahmen des laufenden Pilotprojektes an der Abstimmung vom 13. Februar 2011 zum letzten Mal eingesetzt. Der Entscheid steht laut Mitteilung des Gemeinderats im Zusammenhang mit dem Beschluss des Kantons, das Pilotprojekt auf Ende 2011 einzustellen.
Seit Herbst 2008 beteiligte sich die Gemeinde Bubikon zusammen mit elf weiteren Städten und Gemeinden am Pilotprojekt E-Voting des Kantons Zürich. Die dabei gemachten Erfahrungen seien grundsätzlich positiv, schreribt der Gemeinderat: In der Regel wurden 20 - 25 % der Stimmen auf elektronischem Weg abgegeben.
Ende 2010 informierte der Kanton die Pilotgemeinden darüber, dass das Projekt Ende 2011 eingestellt werde, weil ein flächendeckender Einsatz des bestehenden E-Voting-Systems im Kanton und der Schweiz aus verschiedenen Gründen (veraltete Technik, Sicherheitsbedenken, Kosten) nicht in Frage komme. Eine Nachfolgelösung sei im Moment nicht in Sicht und müsste nach Vorliegen eines vom Bund in Auftrag gegebenen Expertenberichtes erst noch entwickelt werden. Dies dürfte jedoch frühestens 2015 der Fall sein.
Da E-Voting im laufenden Jahr bei den Wahl- und Abstimmungsterminen vom 3. April, 15. Mai und 23. Oktober aufgrund eines Beschlusses des Kantons nicht verwendet werden kann, macht ein Einsatz bei den beiden noch verbleibenden Terminen vom 4. September und 27. November wenig Sinn. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat beschlossen, E-Voting an der Abstimmung vom 13. Februar 2011 zum letzten Mal einzusetzen und dann die Teilnahme am Pilotprojekt abzuschliessen.